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Wer als Fahranfänger mit dem Auto nach Italien reist oder dort ein Fahrzeug mieten möchte, sollte sich im Vorfeld umfassend über die dort geltenden Vorschriften informieren. Aus anwaltlicher Sicht ist hier besondere Vorsicht geboten: Verstöße können nicht nur teuer werden, sondern auch versicherungsrechtliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Als Fahranfänger gelten in Italien alle […]
Die Begriffe „unfallfrei“ oder „scheckheftgepflegt“ stehen in Fahrzeuganzeigen und beeinflussen den Wert eines Fahrzeuges erheblich. Eine gesetzliche Definition der Begriffe gibt es allerdings nicht, stattdessen kommt es für die rechtliche Beurteilung entscheidend auf die Details des Einzelfalls an. Im Folgenden stellen wir die Kriterien dar: Ein Fahrzeug gilt in der Regel dann noch als unfallfrei, […]
Bisher wurde es bei den Fahrerlaubnisbehörden unterschiedlich gehandhabt, ob bei einer Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille Blutalkohol im Verfahren auf die Wiedererteilung des Führerscheins bereits eine MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) angeordnet werden darf. Nunmehr hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass nach einer Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille Blutalkohol ohne weitere Umstände nicht die Beibringung einer medizinisch-psychologische Untersuchung verlangt werden […]
Wer sich nach einem Verkehrsunfall, den er selbst verursacht hat, unerlaubt von der Unfallstelle entfernt muss nicht nur strafrechtliche Konsequenzen fürchten, unter Umständen kann es auch zu Problemen mit der Eintrittspflicht der eigenen Kaskoversicherung kommen. Als Versicherungsnehmer ist man im Rahmen seiner „Allgemeinen Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht“ gegenüber seiner eigenen Kaskoversicherung dazu verpflichtet, „alles zu tun, […]
Dashcams, also Fahrtenkameras, erfreuen sich zunehmender Beliebtheit bei Verkehrsteilnehmern. Sie zeichnen den Verkehrsgeschehen während der Fahrt auf und sollen als Beweismittel im Falle von Unfällen oder rechtlichen Auseinandersetzungen dienen. Doch wie verhält es sich mit der Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen im deutschen Verkehrsrecht? Rechtliche Grundlagen Grundsätzlich sind Aufnahmen von Dashcams nach den Vorschriften des Datenschutzrechts problematisch, […]
Immer wieder ergehen Urteile zum Vorfahrtsverstoß. Auf den ersten Blick scheint die Sachlage auch klar. Derjenige, der einem die Vorfahrt nimmt, haftet doch voll dafür, oder? Ganz so einfach ist es jedoch nicht.